Aufruf zur Verweigerung an die SoldatInnen der Quick Reaction Force in Afghanistan

(Wortlaut des Anschreibens:)
‚Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freundinnen und Freunde,
wie Sie wissen / Ihr wisst, wird der bundesdeutsche Militäreinsatz in Afghanistan im Juli 2008 erneut ausgeweitet. Eine Quick Reaction Force soll im Norden auch für Kampfeinsätze bereit gestellt werden. Ein Panzerbataillon aus Augustdorf soll diese Funktion übernehmen. Damit will man u.a. auch weitergehendere Forderungen der USA nach direkten Kampf-Einsätzen im Süden abwehren.

(Wortlaut des Anschreibens:)
‚Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freundinnen und Freunde,
wie Sie wissen / Ihr wisst, wird der bundesdeutsche Militäreinsatz in Afghanistan im Juli 2008 erneut ausgeweitet. Eine Quick Reaction Force soll im Norden auch für Kampfeinsätze bereit gestellt werden. Ein Panzerbataillon aus Augustdorf soll diese Funktion übernehmen. Damit will man u.a. auch weitergehendere Forderungen der USA nach direkten Kampf-Einsätzen im Süden abwehren.
Wir wollen die Soldatinnen und Soldaten, die als QRF eingesetzt werden sollen, mit einem Verweigerungsaufruf konfrontieren, in dem sie auf ihr Gewissen angesprochen werden. Hierzu lesen Sie / lest bitte den angefügten Text.
Wir möchten Sie / Euch bitten, den Aufruftext mit zu unterzeichnen. Bitte senden Sie / sendet im Falle Ihres / Eures Einverständnisses eine formlose Einverständniserklärung mit Angabe von Adresse, Tel.-Nr. und mail-Anschrift an eine der u.a. Adressen. Im Aufruf selbst veröffentlichen wir nur Vornamen, Namen und Wohnort. Auch Organisationen können unterzeichnen. Wenn zu viele Unterschriften eingehen, können wir nicht garantieren, dass alle Unterzeichnenden in der Zeitungs-Anzeige aufgeführt werden. Es wird aber auf jeden Fall ein Flugblatt mit allen Namen geben.
Der Text soll in der Lippischen Landeszeitung möglichst bald als halb- oder ganzseitige (oder Zwischenformat) Anzeige erscheinen. Damit sind Kosten zwischen 5.000,- bzw. 10.000,- Euro verbunden, die von den Unterzeichnenden aufzubringen sind. Wir bitten deshalb, jede Unterschrift mit der Zahlung von mindestens 20,- Euro zu verbinden, Organisationen mit 50,- Euro. Zahlungen bitte mit Unterschriftserklärung in bar schicken (Adressen s.o.) oder überweisen: Sonderkonto Elke Steven, Kto.-Nr.: 0263206500; Postbank Köln, BLZ 370 100 50; Stichwort ‚Augustdorf‘. Für diese Beträge kann das Komitee keine Spendenquittungen ausstellen. Gehen mehr Spenden ein, als für die erste Anzeige benötigt, werden Überschüsse in die weitere Publikation und Verbreitung des Aufrufs investiert.
Aus Erfahrungen mit anderen Verweigerungsaufrufen gehen wir davon aus, dass auch aufgrund der sehr moderaten Formulierung des Aufruftextes keine Strafverfolgung eingeleitet wird. Wir weisen aber darauf hin, dass es nicht völlig ausgeschlossen werden kann, dass gegen die Unterzeichnenden ein Ermittlungsverfahren wegen Aufrufes zu Straftaten (Gehorsamsverweigerung/Soldatengesetz) eingeleitet werden könnte.
Wir bitten um Verständnis, dass am Text selbst keine Veränderungen mehr möglich sind. Der Text kann als Flugblatt oder Anzeige auch anderweitig verbreitet werden (z.B. Verteilung in modifizierter Form an bereits in Afghanistan tätige BundeswehrsoldatInnen). Über eine Aufrufverteilung oder Aktionen vor Ort in Augustdorf informieren wir rechtzeitig!
Mit freundlichen Grüßen!
gez. Armin Lauven, Martin Singe

Martin Singe, Komitee für Grundrechte und Demokratie, Aquinostr. 7-11, 50670 Köln, martinsinge@grundrechtekomitee.de // martin.singe@t-online.de
Armin Lauven, Pax Christi Bonn, In der Maar 40, 53175 Bonn, arminlauven@gmx.de
Tel.: 0221-97269-20 / -30 (Komitee)
0228-264615 (Martin Singe privat) / 0228-9319809 (Armin Lauven privat)‘