„Erfahrungen und Perspektiven der zivilen Krisenprävention aus der Sicht von Nichtregierungsorganisationen“

Nach der letzten Bundestagswahl richtete der Deutsche Bundestag einen neuen Unterausschuss ein, der sich mit Fragen der zivilen Konfliktbearbeitung und Krisenprävention befasst. Der von dem Abgeordneten Joachim Spatz (FDP) geleitete Unterausschuss Zivile Krisenprävention und vernetzte Sicherheit im Auswärtigen Ausschuss führte am 14. März 2011 eine öffentliche Anhörung zum Thema „Erfahrungen und Perspektiven der zivilen Krisenprävention aus der Sicht von Nichtregierungsorganisationen“ durch.

Nach der letzten Bundestagswahl richtete der Deutsche Bundestag einen neuen Unterausschuss ein, der sich mit Fragen der zivilen Konfliktbearbeitung und Krisenprävention befasst. Der von dem Abgeordneten Joachim Spatz (FDP) geleitete Unterausschuss Zivile Krisenprävention und vernetzte Sicherheit im Auswärtigen Ausschuss führte am 14. März 2011 eine öffentliche Anhörung zum Thema „Erfahrungen und Perspektiven der zivilen Krisenprävention aus der Sicht von Nichtregierungsorganisationen“ durch.

Eingeladen worden waren Vertreterinnen und Vertreter von Netzwerken und Verbänden aus den Bereichen Entwicklungsarbeit, Menschenrechtsarbeit und Friedensarbeit. Für die Kirchen und kirchlichen Hilfswerke war die Gemeinsame Konferenz Kirche und Entwicklung (GKKE) um eine Stellungnahme gebeten worden. Auf ihren Kommentar zum dritten Umsetzungsbericht der Bundesregierung vom September 2010 wurde in den Fragen der Abgeordneten mehrfach Bezug genommen.

Nachdem sich der vor einem Jahr gegründete Unterausschuss eingehend über die Arbeit staatlicher Organe in Deutschland und Europa im Bereich Zivile Krisenprävention informiert hatte, wandte er sich mit dieser Anhörung nun der Arbeit von Nichtregierungsorganisationen und zivilgesellschaftlichen Akteuren zu.

Die eingeladenen Netzwerke und Verbände wurden gebeten, zu einem umfangreichen Fragenkatalog Stellung zu nehmen. Gefragt wurde nach Prioritäten und Instrumenten der zivilgesellschaftlichen Akteure, ihren konkreten Erfahrungen mit ziviler Konfliktbearbeitung sowie ihre Einschätzung der gegenwärtigen Organisation von ziviler Krisenprävention als politischem Handlungsfeld durch die Bundesregierung, insbesondere bezogen auf den Aktionsplan „Zivile Krisenprävention, Konfliktlösung und Friedenskonsolidierung“ von 2004.

Eingeladene Organisationen (Sachverständige):

  • European Peacebuilding Liaison Office (EPLO), Josephine Liebl
  • Forum Menschenrechte, Netzwerk Deutscher Menschenrechtsorganisationen, Dr. Jochen Motte
  • Gemeinsame Konferenz Kirche und Entwicklung (GKKE), Dr. Wolfgang Heinrich und Dr. Volker Kasch
  • Konsortium Ziviler Friedensdienst (ZfD), Hans Jörg Friedrich
  • Plattform Zivile Konfliktbearbeitung, Dr. Christine Schweitzer
  • Verband Entwicklungspolitik deutscher Nichtregierungsorganisationen (VENRO), Jürgen Lieser