UN-Atomwaffenverbotsvertrag ist in Kraft getreten

Viele Akteure der Friedensbewegung begrüßen das Inkrafttreten des Vertrags der Vereinten Nationen über das Verbot von Atomwaffen am 22. Januar 2021. Unsere Sprecherin Ute Finckh-Krämer meint: „Der Atomwaffenverbotsvertrag ist ein wichtiger Schritt hin zurvölkerrechtlichen Ächtung der Atomwaffen. Deutschland sollte dieses Anliegen unterstützen.“Weitere Informationen: Pressekonferenz von ICAN Deutschland (YouTube) Pressemitteilung von IPPNW Pressemitteilung von der EKD… UN-Atomwaffenverbotsvertrag ist in Kraft getreten weiterlesen

UN-Vertrag für ein Verbot von Atomwaffen: Deutschland fehlt

51 Staaten haben den UN-Vertrag für ein Verbot von Atomwaffen bereits ratifiziert. Deutschland weigert sich jedoch nach wie vor, dem Abkommen beizutreten. Machen Sie mit und unterzeichnen Sie den Offenen Brief an Außenminister Heiko Maas.IPPNW sammelt bis zum 19. Januar 2021 Unterschriften, die dann rechtzeitig zum Inkrafttreten des Vertrages unter den Brief gesetzt und ans… UN-Vertrag für ein Verbot von Atomwaffen: Deutschland fehlt weiterlesen

GKKE-Rüstungsexportbericht 2020 wurde vorgestellt

Die Gemeinsame Konferenz Kirche und Entwicklung (GKKE) stellte am 17. Dezember 2020 ihren Rüstungsexportbericht 2020 auf der Bundespressekonferenz vor. Das erste Jahr der Anwendung der Politischen Grundsätze der Bundesregierung zum Rüstungsexport ist ernüchternd und beunruhigend.„Es ist von einer wachsenden Kluft zwischen restriktiver Rhetorik und einer alles andere als restriktiven Praxis gekennzeichnet“, sagte Prälat Dr. Karl… GKKE-Rüstungsexportbericht 2020 wurde vorgestellt weiterlesen

Für den deutschen Beitritt zum UN-Vertrag für ein Verbot von Atomwaffen

Am 22. Januar 2021 tritt der UN-Vertrag für ein Verbot von Atomwaffen in Kraft – nachdem Honduras als 50. Staat ratifiziert hat. Der Vertrag ist für weitere Beitritte offen. Der Verbotsvertrag verkörpert den Willen der Menschheit, ohne Atomwaffen zu leben. Er stellt einen Sieg der internationalen Demokratie und multilateralen Diplomatie über die Dominanz der Weltmächte… Für den deutschen Beitritt zum UN-Vertrag für ein Verbot von Atomwaffen weiterlesen

Joint Civil Society Statement: European ‘Peace’ Facility: Causing harm or bringing peace?

The European Union risks fuelling conflict and human rights abuses around the world if it adopts the European Peace Facility (EPF) in its current form, warned 40 civil society organisations with expertise on peace, human rights and the protection of civilians. EU governments are negotiating a new funding instrument that presents a fundamental shift towards a… Joint Civil Society Statement: European ‘Peace’ Facility: Causing harm or bringing peace? weiterlesen

Abrüstung und neue Entspannungspolitik

Die Initiative „abrüsten statt aufrüsten“ ruft für den 5. Dezember 2020 zum bundesweiten Aktionstag für „Abrüstung und neue Entspannungspolitik“ auf.Die Rüstungsausgaben steigen weiter: Für den Bundeshaushalt 2021 sind Ausgaben von rund 50 Milliarden Euro geplant. Dabei brauchen wir jeden Euro für Investitionen im Sozialen, der Gesundheit, Umweltschutz, der Wissenschaft und der Bildung. Nur eine konsequente… Abrüstung und neue Entspannungspolitik weiterlesen

Atomwaffenverbot in weniger als 90 Tagen in Kraft

Am 24.10.2020 erfolgte die 50. Ratifizierung des Atomwaffenverbotsvertrages durch Honduras drei Jahre nachdem sich 122 Staaten der Generalversammlung der Vereinten Nationen in einer historischen Abstimmung für den Vertrag aussprachen. Somit wird der Atomwaffenverbotsvertrag in 90 Tagen, am 22. Januar 2021, in Kraft treten und in internationales Recht übergehen. Da der Vertrag rechtlich nur für diejenigen… Atomwaffenverbot in weniger als 90 Tagen in Kraft weiterlesen

Bewaffnung deutscher Drohnen stoppen!

Am Montag, den 5. Oktober 2020, findet im Verteidigungsausschuss des Bundestages eine Anhörung zur Bewaffnung der Bundeswehr-Drohnen statt. Die Deutsche Friedensgesellschaft – Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen (DFG-VK) fordert die Bundestagsabgeordneten auf, der Bewaffnung der Drohnen nicht zuzustimmen. Es ist zu befürchten, dass das Bundesverteidigungsministerium dem Bundestag nach der Anhörung des Verteidigungsausschusses am 05. Oktober 2020 eine Vorlage… Bewaffnung deutscher Drohnen stoppen! weiterlesen

Malaysia ratifiziert als 46. Staat den Atomwaffenverbotsvertrag

Malaysia ratifizierte am 30. September 2020 als 46. Staat den Atomwaffenverbotsvertrag (Treaty on the Prohibition of Nuclear Weapons). Der Vertrag tritt 90 Tage nach der 50. Ratifizierung in Kraft. Er verbiete Nuklearwaffen und etabliert einen gesetzlichen Rahmen zur Vernichtung vorhandener atomarer Waffen.Zuvor hatte Malta als 45. Staat den Atomwaffenverbotsvertrag anlässlich des 75. Jubiläums der Vereinten… Malaysia ratifiziert als 46. Staat den Atomwaffenverbotsvertrag weiterlesen