GKKE-Rüstungsexportbericht 2020 wurde vorgestellt

Die Gemeinsame Konferenz Kirche und Entwicklung (GKKE) stellte am 17. Dezember 2020 ihren Rüstungsexportbericht 2020 auf der Bundespressekonferenz vor. Das erste Jahr der Anwendung der Politischen Grundsätze der Bundesregierung zum Rüstungsexport ist ernüchternd und beunruhigend.„Es ist von einer wachsenden Kluft zwischen restriktiver Rhetorik und einer alles andere als restriktiven Praxis gekennzeichnet“, sagte Prälat Dr. Karl… GKKE-Rüstungsexportbericht 2020 wurde vorgestellt weiterlesen

Menschenrechte bei Waffenlieferungen von Heckler & Koch noch immer zweitrangig!

Staaten mit erheblichen Defiziten bei der Achtung von Menschenrechten fallen aus den selbstgewählten Exportbeschränkungen von Heckler & Koch, darunter Oman, Malaysia, Indonesien und Singapur. Exportstopp für Brasilien wird mit u.a. mit „harten Polizeieinsatz gegen die Bevölkerung“ begründet, während selbst von der UN verurteilte Polizeigewalt in Chile keine Konsequenzen hat.Vorstand und Aufsichtsrat sprechen über die Forderung… Menschenrechte bei Waffenlieferungen von Heckler & Koch noch immer zweitrangig! weiterlesen

Rüstungsexportbericht 2019: Menschenrechte bei Genehmigungen offenbar nachrangig

Am 17. Juni 2020 hat das Bundeskabinett den Rüstungsexportbericht für das Jahr 2019 verabschiedet. Amnesty International ist besorgt über den Anstieg beim Wert der Genehmigungen. Insbesondere der deutliche Sprung nach oben bei Exportgenehmigungen für Staaten mit menschenrechtlich bedenklicher Lage wie Algerien, Ägypten, die Vereinigten Arabischen Emirate, Katar und Indonesien sendet ein fatales Signal.Pressemitteilung von Amnesty… Rüstungsexportbericht 2019: Menschenrechte bei Genehmigungen offenbar nachrangig weiterlesen

Global net – Stop the Arms trade

Das neue Projekt „Global net – Stop the Arms trade“ bietet Informationen zu besonders verwerflichen Fällen von Waffenhandel, Opfer der Rüstungsexporte, über die Täter in der Politik, beim Militär und in der Industrie sowie über rüstungsproduzierende Unternehmen. Basis der Aktivitäten ist eine Website mit weltweiten Zugriffsmöglichkeiten auf der über die schwerwiegendsten Fälle des weltweiten Waffenhandels… Global net – Stop the Arms trade weiterlesen

Aktionspostkarte an Wirtschaftsminister Peter Altmaier: Tödliche Exporte verbieten!

Kleinwaffen sind die tödlichste Waffenart unserer Zeit. Und Deutschland war in den vergangenen Jahren regelmäßig unter den Top 5 der weltweit größten Exporteure. Dabei ist klar: Wo und wie die Kleinwaffen „Made in Germany“ eingesetzt werden, lässt sich nicht kontrollieren.Ohne Rüstung Leben ruft dazu auf, eine Aktionspostkarte an Wirtschaftsminister Peter Altmaier zu senden, um von… Aktionspostkarte an Wirtschaftsminister Peter Altmaier: Tödliche Exporte verbieten! weiterlesen

Wirtschaftsförderung statt Rüstungsexportkontrolle

Mit dem deutsch-französischen Regierungsabkommen werden zwei Eckpfeiler der deutschen Rüstungsexportkontrolle ausgehebelt: das Exportverbot von Kriegswaffen mit Genehmigungsvorbehalt und die Endverbleibskontrolle. Denn bei Anwendung des in dem Abkommen festgelegten „De-minimis“-Grundsatzes entfällt für Rüstungsgüter und bestimmte Kriegswaffen die Notwendigkeit einer Endverbleibserklärung sowie der Genehmigungsvorbehalt bei Re-Export bestimmter Kriegswaffen in Drittländer. Damit wird das Kriegswaffenkontrollgesetz umgangen, die Endverbleibskontrolle… Wirtschaftsförderung statt Rüstungsexportkontrolle weiterlesen

56 Organisationen aus der Entwicklungs-, Friedens- und Menschenrechtspolitik und humanitäre Hilfsorganisationen fordern: Keine Rüstungsexporte für gesamte Jemen-Militärkoalition

In einem offenen Brief fordern 56 zivilgesellschaftliche Organisationen von der Bundesregierung ein umfassendes und zeitlich nicht befristetes Rüstungsexportverbot für alle Mitglieder der von Saudi-Arabien geführten Militärkoalition, solange diese am bewaffneten Konflikt beteiligt sind oder die Gefahr besteht, dass auch deutsche Rüstungsgüter zu Menschen- und Völkerrechtsverletzungen im Jemen beitragen. Die jüngsten Eskalationen am Golf machen deutlich,… 56 Organisationen aus der Entwicklungs-, Friedens- und Menschenrechtspolitik und humanitäre Hilfsorganisationen fordern: Keine Rüstungsexporte für gesamte Jemen-Militärkoalition weiterlesen

Klimastreik am 20. September 2019

Am 20. September findet wieder ein globaler Klimastreik der Fridays for Future-Bewegung statt. Das Netzwerk Friedenskooperative bietet Banner und Schilder an, die auf die Zusammenhänge zwischen dem Klimawandel und Konflikten, Krieg und Militarismus hinweisen. In Zeiten der Aufrüstung kann hiermit öffentlich dagegegen Stellung bezogen werden.Zum Shop

50 years of the SIPRI Yearbook

The Stockholm International Peace Research Institute (SIPRI) provides free access to all SIPRI Yearbook editions from 1969 to 2016. The YEARBOOK is an essential ressource for scholars, peace activists and the general public who are interested in armament, disarmament, and global security.SIPRI Yearbook Archive

Rheinmetall entwaffnen

Vom 1. bis 9. September veranstaltet das Bündnis „Rheinmetall entwaffnen“ in Unterlüß ein Protest-Camp, Workshops, eine Demonstration und Blockade-Aktion. In Unterlüß befindet sich eine wichtige Produktionsstätte von Rheinmetall. Knapp 2000 Menschen produzieren dort Waffen, Munition, Panzer und anderes Kriegsgerät. Die Schießanlange in Unterlüß ist das größte private Testgelände in Deutschland.Termine:Donnerstag 5.9. | 10 Uhr |… Rheinmetall entwaffnen weiterlesen