„Klimawandel und Konflikte – Herausforderungen für die deutsche Außen- und Sicherheitspolitik“

Die Studie „Klimawandel und Konflikte – Herausforderungen für die deutsche Außen- und Sicherheitspolitik“ des Beirats der Bundesregierung Zivile Krisenprävention und Friedensförderung ist erschienen. Während die Studie aufzeigt, dass sich Deutschland bereits in verschiedenen Foren zu dem Thema Klima und Sicherheit engagiert, wird ebenfalls deutlich, dass es einen noch strategischeren Ansatz zur Risikominimierung der Klimasicherheitsrisiken bedarf.… „Klimawandel und Konflikte – Herausforderungen für die deutsche Außen- und Sicherheitspolitik“ weiterlesen

UN-Atomwaffenverbotsvertrag ist in Kraft getreten

Viele Akteure der Friedensbewegung begrüßen das Inkrafttreten des Vertrags der Vereinten Nationen über das Verbot von Atomwaffen am 22. Januar 2021. Unsere Sprecherin Ute Finckh-Krämer meint: „Der Atomwaffenverbotsvertrag ist ein wichtiger Schritt hin zurvölkerrechtlichen Ächtung der Atomwaffen. Deutschland sollte dieses Anliegen unterstützen.“Weitere Informationen: Pressekonferenz von ICAN Deutschland (YouTube) Pressemitteilung von IPPNW Pressemitteilung von der EKD… UN-Atomwaffenverbotsvertrag ist in Kraft getreten weiterlesen

Joint Civil Society Statement: European ‘Peace’ Facility: Causing harm or bringing peace?

The European Union risks fuelling conflict and human rights abuses around the world if it adopts the European Peace Facility (EPF) in its current form, warned 40 civil society organisations with expertise on peace, human rights and the protection of civilians. EU governments are negotiating a new funding instrument that presents a fundamental shift towards a… Joint Civil Society Statement: European ‘Peace’ Facility: Causing harm or bringing peace? weiterlesen

Abrüstung und neue Entspannungspolitik

Die Initiative „abrüsten statt aufrüsten“ ruft für den 5. Dezember 2020 zum bundesweiten Aktionstag für „Abrüstung und neue Entspannungspolitik“ auf.Die Rüstungsausgaben steigen weiter: Für den Bundeshaushalt 2021 sind Ausgaben von rund 50 Milliarden Euro geplant. Dabei brauchen wir jeden Euro für Investitionen im Sozialen, der Gesundheit, Umweltschutz, der Wissenschaft und der Bildung. Nur eine konsequente… Abrüstung und neue Entspannungspolitik weiterlesen

A new Africa-EU Strategy: Recommendations for EU support to peace and security in the framework of a renewed Africa-EU Partnership

Das European Peacebuilding Liasion Office (EPLO) hat anlässlich der Neugestaltung der Partnerschaft zwischen der EU und Afrika die Stellungnahme „A new Africa-EU Strategy: Recommendations for EU support to peace and security in the framework of a renewed Africa-EU Partnership“ herausgebracht.Laut EPLO bietet die neue Strategie der Afrika-EU Partnerschaft die Möglichkeit mehr Frieden und Sicherheit zu… A new Africa-EU Strategy: Recommendations for EU support to peace and security in the framework of a renewed Africa-EU Partnership weiterlesen

Atomwaffenverbot in weniger als 90 Tagen in Kraft

Am 24.10.2020 erfolgte die 50. Ratifizierung des Atomwaffenverbotsvertrages durch Honduras drei Jahre nachdem sich 122 Staaten der Generalversammlung der Vereinten Nationen in einer historischen Abstimmung für den Vertrag aussprachen. Somit wird der Atomwaffenverbotsvertrag in 90 Tagen, am 22. Januar 2021, in Kraft treten und in internationales Recht übergehen. Da der Vertrag rechtlich nur für diejenigen… Atomwaffenverbot in weniger als 90 Tagen in Kraft weiterlesen

Bewaffnung deutscher Drohnen stoppen!

Am Montag, den 5. Oktober 2020, findet im Verteidigungsausschuss des Bundestages eine Anhörung zur Bewaffnung der Bundeswehr-Drohnen statt. Die Deutsche Friedensgesellschaft – Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen (DFG-VK) fordert die Bundestagsabgeordneten auf, der Bewaffnung der Drohnen nicht zuzustimmen. Es ist zu befürchten, dass das Bundesverteidigungsministerium dem Bundestag nach der Anhörung des Verteidigungsausschusses am 05. Oktober 2020 eine Vorlage… Bewaffnung deutscher Drohnen stoppen! weiterlesen

Malaysia ratifiziert als 46. Staat den Atomwaffenverbotsvertrag

Malaysia ratifizierte am 30. September 2020 als 46. Staat den Atomwaffenverbotsvertrag (Treaty on the Prohibition of Nuclear Weapons). Der Vertrag tritt 90 Tage nach der 50. Ratifizierung in Kraft. Er verbiete Nuklearwaffen und etabliert einen gesetzlichen Rahmen zur Vernichtung vorhandener atomarer Waffen.Zuvor hatte Malta als 45. Staat den Atomwaffenverbotsvertrag anlässlich des 75. Jubiläums der Vereinten… Malaysia ratifiziert als 46. Staat den Atomwaffenverbotsvertrag weiterlesen

Eröffnung des neuen europäischen Exzellenzzentrums für Ziviles Krisenmanagement

Am 17. September 2020  wurde das European Centre of Excellence for Civilian Crisis Management (CoE) in Berlin eröffnet. Es hat zum Ziel, internationale Partner*innen in der Zusammenarbeit zu unterstützen, um Konflikte mit zivilen Mitteln zu entschärfen.Das CoE ist ein internationaler, gemeinnütziger Verein mit Sitz in Berlin, dem 18 Mitgliedstaaten der Europäischen Union angehören. Das Kompetenzzentrum… Eröffnung des neuen europäischen Exzellenzzentrums für Ziviles Krisenmanagement weiterlesen